Europa denkt über digitale Souveränität nach und darüber, was eine Abkopplung von amerikanischer Technologie bedeuten würde.

Stellen Sie sich vor, Ihre Bankkarten, der Zugang zu Online-Shops und die meisten digitalen Dienste, die Sie täglich nutzen, funktionieren von einem Tag auf den anderen nicht mehr. Sie können nicht mehr bei Amazon einkaufen, keine internationalen Überweisungen tätigen, selbst die Nutzung des Dollars wird problematisch. Für die kanadische Richterin Kimberly Prost ist dies keine bloße Theorie, sondern bittere Realität.

Die USA setzten sie während der Trump-Administration auf eine Liste wirtschaftlicher Sanktionen, nachdem sie als Richterin am Internationalen Strafgerichtshof an der Entscheidung zur Untersuchung mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Afghanistan, darunter auch das Verhalten US-amerikanischer Truppen, beteiligt gewesen war. Prost beschrieb die Folgen der Sanktionen als „lähmend“ – ihr Name stand nun auf derselben Liste wie der von Terroristen, Hackern und Spionen.

Warnung für Europa

Der Fall Prost hat in Europa eine breitere Debatte über die digitale und technologische Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten ausgelöst. Politiker und Gesetzgeber warnen zunehmend davor, dass geopolitische Konflikte und unvorhersehbare Entscheidungen Washingtons tiefgreifende Auswirkungen auf den Alltag der Menschen und das Funktionieren von Staaten haben können.

Der belgische Cybersicherheitschef Miguel De Bruycker warnte kürzlich, Europa habe „das Internet verloren“, da die USA einen Großteil der weltweiten digitalen und finanziellen Infrastruktur kontrollieren. Er sagte, es sei mittlerweile nahezu unmöglich, Daten ausschließlich in Europa zu speichern, ohne indirekt von US-Unternehmen beeinflusst zu werden.

Die Politik greift zu ihren eigenen Lösungen

Das Europäische Parlament verabschiedete am 22. Januar einen Bericht, in dem es die Europäische Kommission auffordert, Bereiche zu identifizieren, in denen die Europäische Union ihre Abhängigkeit von ausländischen Anbietern verringern könnte. Laut den Abgeordneten beziehen die EU und ihre 27 Mitgliedstaaten derzeit mehr als 80 % ihrer digitalen Produkte, Dienstleistungen und Infrastrukturen aus Nicht-EU-Ländern.

Obwohl die Abstimmung nicht bindend ist, werden bereits konkrete Schritte unternommen. Die französische Regierung hat angekündigt, die Nutzung von Zoom und Microsoft Teams in der öffentlichen Verwaltung schrittweise einzustellen und durch die einheimische Videokonferenzplattform Visio zu ersetzen.

Alte Sorgen in neuem Gewand

Die Debatte um digitale Souveränität in Europa ist nicht neu. Bereits 2001 ermöglichte der US-amerikanische „Patriot Act“ nach den Anschlägen vom 11. September eine umfassende Überwachung der Kommunikation, sogar in verbündeten Ländern. 2011 räumte Microsoft ein, dass es als amerikanisches Unternehmen gezwungen werden könnte, die Daten europäischer Nutzer an die US-Behörden herauszugeben. Das tatsächliche Ausmaß der Überwachung wurde jedoch erst 2013 durch die Enthüllungen von Edward Snowden öffentlich bekannt.

Die heutige Situation ist anders, aber die Probleme bleiben ähnlich. Digitale Dienste sind zu einer unverzichtbaren Infrastruktur geworden, daher haben politische Entscheidungen direkte technologische Konsequenzen.

Der Trend weg von amerikanischer Technologie beschränkt sich nicht nur auf die nationale Ebene. Auch Privatpersonen und IT-Fachkräfte fordern Alternativen, oft Open-Source-Lösungen. Es entstehen Leitfäden und Plattformen, die Nutzer zum Wechsel von großen Technologiekonzernen zu europäischen oder unabhängigen Alternativen anregen.

Die Journalistin Paris Marx hat beispielsweise einen Leitfaden zum Verzicht auf amerikanische Technologiedienstleistungen erstellt, und ähnliche Initiativen werden von Websites wie switch-to.eu und European Alternatives angeboten.

Blicken wir nach vorn

Die Debatte um digitale Souveränität offenbart eine grundlegende Spannung der modernen Welt: Technologie, die eigentlich verbinden und das Leben vereinfachen soll, ist gleichzeitig zu einem Instrument geopolitischer Einflussnahme geworden. Europäische Initiativen zur stärkeren Unabhängigkeit von amerikanischer Technologie stecken noch in den Kinderschuhen, doch Fälle wie der von Kimberly Prost verdeutlichen, warum diese Problematik immer dringlicher wird.

Die Frage ist nicht mehr, ob Europa mehr digitale Souveränität braucht, sondern wie viel Risiko es bereit ist einzugehen, wenn es diese nicht erreicht.